5G verletzt zahlreiche Gesetze und ist somit illegal.

EU – Gesetze

Die Einführung von 5G verletzt zahlreiche EU-Gesetze, so das Vorsorgeprinzip der UNESCO, das 2005 von der EU übernommen wurde:

 „Wenn menschliche Aktivitäten zu nicht hinnehmbarem Schaden führen können, der wissenschaftlich plausibel,
aber unsicher ist, müssen Maßnahmen ergriffen werden,
um diesen Schaden zu vermeiden oder zu verringern.“

Und im geltenden EU-Vertrag Art. 191 heißt es:

„Die Umweltpolitik der Union beruht auf den Grundsätzen der Vorsorge und Vorbeugung.“

Auch die Resolution 1815 des Europarats wird nicht eingehalten.

 „Alle zumutbaren Maßnahmen (sind zu) ergreifen, um die Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern zu verringern, insbesondere gegenüber hochfrequenten Wellen von Mobiltelefonen und insbesondere die Exposition von Kindern und jungen Menschen, bei denen das Risiko von Gehirn­tumoren am größten zu sein scheint. Die Versammlung empfiehlt dringend, dass das ALARA-Prinzip (as low as reasonably achievable = so gering, wie vernünftigerweise erreichbar) angewendet wird.
Dabei müssen sowohl die sogenannten thermischen Wirkungen, als auch die nicht-thermischen oder biologischen Wirkungen elektromagnetischer Emissionen oder Strahlung berücksichtigt werden.“

Resolution 1815 (Europarat 2011)

 

Kinder und Sorgfaltspflicht

Im Übereinkommen über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention) ist zu lesen:

 „Die Staaten verpflichten sich, „dem Kind den Schutz und die Fürsorge zu gewährleisten, die für dessen Wohlergehen notwendig sind“(Art.3), „das Überleben und die Entwicklung des Kindes sicherzustellen“(Art.6) und „geeignete Maßnahmen zur Bekämpfung von Krankheiten zu ergreifen[…] unter Berücksichtigung der Gefahren und Risiken von Umweltverschmutzung.“(Art.24c).

Der Nürnberger Kodex (1949) betrifft und bezieht sich auf alle Experimente am Menschen. Somit ist darin auch der Einsatz von 5G mit neuer, noch höherer Exposition durch Hochfrequenzstrahlung (HF) eingeschlossen, wenn diese neuartige Hochfrequenzstrahlung nicht in Bezug auf ihre Sicherheit getestet wurde.

„Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können.“ (Art.1).

 Die Exposition durch 5G wird unfreiwillig sein.

 „Kein Versuch darf durchgeführt werden, wenn von vornherein mit Fug angenommen werden kann, dass es zum Tod oder einem dauernden Schaden führen wird“(Art. 5).

 „Die Forschungsergebnisse von über 10.000 wissenschaftlichen Studien und die Stimmen von hunderten von internationalen Organisationen, die hunderttausende Mitglieder vertreten, welche durch bereits existierende drahtlose Telekommunikationseinrichtungen unter einer Behinderung leiden und aus ihren Wohnungen vertrieben wurden, sind Gründe, um anzunehmen, „dass es zum Tod oder einem dauernden Schaden führen wird.“

Die Informationspflicht und elektromagnetische Felder

 Die World Telecommunication Standardization Assembly (2012) der Internationalen Fernmeldeunion(ITU) erklärte, dass es

„notwendig sei, die Öffentlichkeit über die potentiellen Auswirkungen der Exposition durch elektromagnetische Felder (EMF) zu informieren“,

 und lud Mitgliedstaaten dazu ein,

 „geeignete Maßnahmen zur Einhaltung relevanter internationaler Empfehlungen zu ergreifen, um die Gesundheit vor den schädlichen Auswirkungen von EMF zu schützen“.

 Die Zwischenbewertung des „Europäischen Aktionsplans Umwelt und Gesundheit 2004-2010(2008) besagt:

„Das Europäische Parlament […]stellt fest, dass die Grenzwerte für die Exposition durch elektromagnetische Felder, die für die breite Öffentlichkeit festgelegt wurden, veraltet sind.[…]Sie berücksichtigen offensichtlich nicht die Entwicklungen in den Informations-und Kommunikationstechnologien, die Empfehlungen der Europäischen Umweltagentur (European Environment Agency) 

Resolution 1815 (Europarat, 2011):

 „Es sind alle angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, um die Exposition durch elektromagnetische Felder zu reduzieren, insbesondere durch Funkfrequenzen von Mobiltelefonen und insbesondere die Exposition von Kindern und Jugendlichen.“

 

Umwelt

Die Erklärung der UNO-Konferenz über eine menschliche Umwelt (Stockholm-Erklärung) (1972):

„Das Ausbringen giftiger Substanzen […]in solchen Mengen oder Konzentrationen, dass die Umwelt nicht mehr in der Lage ist, sie unschädlich zu machen, muss gestoppt werden, um sicherzustellen, dass den Ökosystemen keine schwerwiegenden oder irreversiblen Schäden zugefügt werden“(Grundsatz 6).

Die World Charter for Nature (1982):

„Aktivitäten, die irreversible Schäden an der Naturverursachen können, sollen vermieden werden[…] Im Falle, dass potentielle schädliche Auswirkungen nicht vollständig verstanden werden, sollten diese Aktivitäten nicht fortgesetzt werden“(Art.11).

Die Erklärung von Rio de Janeiro über Umwelt und Entwicklung (1992):

„Die Staaten haben[…]dafür Sorge zu tragen, dass Tätigkeiten unter ihrer Hoheitsgewalt oder Kontrolle der Umwelt anderer Staaten oder Gebiete jenseits der Grenzen des Bereichs nationaler Hoheitsbefugnissekeinen Schaden zufügen.“(Grundsatz 2)

 Der United Nations World Summit on Sustainable Development (2002):

„Es ist dringend notwendig, […] wirksamere nationale und regionale politische Antworten auf die umweltbedingte Bedrohung der menschlichen Gesundheit zu entwickeln“(para.54k).

 Die African Convention on the Conservation of Nature and Natural Resources (2017):

„Die Vertragsparteien[…] ergreifen alle geeigneten Maßnahmen, um mögliche schädliche Auswirkungen auf die Umwelt, insbesondere durch radioaktive, toxische, und andere gefährliche Substanzen und Abfälle, soweit wie möglich zu verhindern, zu mildern und zu beseitigen“(Art.13).

Gesundheit und Menschenrechte

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948):

„Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“(Art.3)

Die United Nations Global Strategy for Women’s, Children’s and Adolescents‘ Health 2016-2030 verfolgt die Ziele „Transformation“ (durch die Ausweitung günstiger Umweltbedingungen), „Überleben“ (durch das Senken der Mütter-und Neugeborenensterblichkeit) und „Leben zum Gedeihen verhelfen“ (durch das Sicherstellen von Gesundheit und Wohlergehen und durch die Verringerung der durch Umweltverschmutzung bedingten Todesfälle und Krankheiten).

Der Weltraum

Der Vertrag über die Grundsätze zur Regelung der Tätigkeiten von Staaten bei der Erforschung und Nutzung des Weltraums einschließlich des Mondes und anderer Himmelskörper(1967) schreibt vor, dass die Nutzung des Weltraums so beschaffen sein muss,

„dass deren Kontamination vermieden und in der irdischen Umwelt jede ungünstige Veränderung infolge des Einbringens außerirdischer Stoffe verhindert wird.“(Art.IX).

Die United Nations Guidelines for the Long-Term Sustainability of Outer Space Activities (2018):

„Staaten und internationale zwischenstaatliche Organisationen sollten sich mit[…]Risiken für Menschen, Eigentum, die öffentliche Gesundheit und die Umwelt befassen, die mit dem Start, dem Betrieb in der Erdumlaufbahn und dem Wiedereintritt von Weltraumobjekten einhergehen.“ (Leitlinie 2.2c).

Ein ganz großes DANKE an Claire Edwards und Arthur Firstenberg, die diese Informationen für ihrem 5gspaceappeal zusammengetragen haben!

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